AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der KROISS medien – Helmut H. Kroiß

für die Herstellung und Lieferung von Bildmaterial und Druckerzeugnissen sowie die Erstellung von Webseiten


TEIL 1 – ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

1. ANWENDUNGSBEREICH

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, die zwischen Helmut H. Kroiss, handelnd unter der Fa. KROISS medien, Spitalgasse 28, 87629 Füssen (im Folgenden „Kroiss“) und dessen Kunden geschlossen werden.

1.2 Von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch von Kroiss nicht Vertragsbestandteil. Die Ausführung von Lieferung und Leistungen bedeutet keine Anerkennung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.

1.3 Die Verträge werden ausschließlich mit Unternehmern im Sinne der §§ 310, 14 BGB geschlossen. Alle genannten Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

1.4 Kroiss ist berechtigt, diese AGB unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber per E-Mail benachrichtigt. Wenn der Kunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt.

1.5 Individualvereinbarungen gehen diesen AGB vor.

2. LEISTUNGSSPEKTRUM

2.1 Kroiss bietet seinen Kunden verschiedene Werk- und Dienstleistungen, insbesondere im Bereich Fotographie, Druck und Webdesign an. Für Webseiten-Erstellungsverträge gelten die besonderen Regelungen von Teil 2 vorrangig.

TEIL 2 – BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR WEBSEITEN-ERSTELLUNGSVERTRÄGE

3. GELTUNGSBEREICH VON TEIL 2

3.1 Der vorliegende Teil (Teil 2) gilt ergänzend für die in Ziff. 4.1 genannten Leistungen (Webseiten-Erstellung). Im Falle von Widersprüchen zwischen diesem Teil und den übrigen AGB-Bestimmungen, geht für Webseiten-Erstellungsverträge dieser Teil den Übrigen AGB-Regelungen vor.

4. ALLGEMEINE REGELUNGEN

4.1 Kroiss bietet seinen Kunden Leistungen im Bereich der Webseiten-Erstellung (einschließlich Wartung und Pflege) sowie Dienstleistungen im Bereich des Webhostings (im Folgenden „Website-Erstellungsverträge“) an. Der spezifische Leistungsumfang ist Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen Kroiss und ihren Kunden. Individuell vereinbarte Leistungen gehen den Regelungen dieser AGB vor.

4.2 Die Vertragsparteien verpflichten sich, jeweils einen Ansprechpartner zu benennen, der den jeweiligen Auftrag begleitet und zur Abgabe von rechtsverbindlichen Willenserklärungen bevollmächtigt ist.

5. VERTRAGSSCHLUSS

5.1 Gegenstand von Website-Erstellungsverträgen zwischen Kroiss und ihren Kunden ist grundsätzlich die Entwicklung der für den Internetauftritt des Kunden erforderlichen Website unter Beachtung der technischen und/oder gestalterischen Vorgaben des Kunden. Zwischen den Parteien geschlossene Website-Erstellungsverträge sind Werkverträge im Sinne vom § 631 ff. BGB. Ein abweichender Leistungsumfang (z.B. lediglich Erstellung bzw. Entwicklung von Teilbereichen einer Website oder aufwändige Programmierungen) kann zwischen den Parteien individualvertraglich vereinbart werden.

5.2 Maßgeblich für den Umfang der von Kroiss zu erbringenden Leistungen sind zum einen individualvertragliche Vereinbarungen zwischen den Parteien und zum anderen ein vom Kunden erstelltes, ausführliches Lastenheft. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Kroiss, die zur Erstellung der Website erforderlichen Daten (Texte, Vorgaben, Grafiken etc.) zeitnah zur Verfügung zu stellen. Kroiss ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte in irgendeiner Form (insbesondere im Hinblick auf grundsätzliche Geeignetheit oder im Hinblick auf mögliche Verletzungen von Rechten Dritter) zu prüfen.

5.3 Kroiss wird die im Lastenheft beschriebenen Vorstellungen des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen auf Vollständigkeit, Geeignetheit, Eindeutigkeit, Realisierbarkeit und Widerspruchsfreiheit prüfen. Sollte Kroiss erkennen, dass sich die im Lastenheft enthaltenen Vorgaben nicht für die Erstellung einer Website eignen, wird Kroiss den Kunden unverzüglich darauf hinweisen und einen entsprechenden Vorschlag für eine Ergänzung und/oder Anpassung des Lastenhefts unterbreiten. Der Kunde hat zu eventuellen Vorschlägen von Kroiss hinsichtlich des Lastenhefts innerhalb einer angemessen Zeit schriftlich Stellung zu nehmen und schließlich die Inhalte des Lastenhefts gegenüber Kroiss verbindlich schriftlich zu bestätigen. Besteht zwischen den Parteien hinsichtlich des Lastenhefts Einigkeit, werden dessen Inhalte Vertragsbestandteil.

5.4 Auf Grundlage des Lastenhefts erstellt Kroiss ein Pflichtenheft, das insbesondere die fachlich-technische und/oder –gestalterische Umsetzung der im Lastenheft enthaltenen Vorgaben beschreibt. Nach Fertigstellung legt Kroiss dem Kunden das Pflichtenheft zur Abnahme vor. Der Kunde ist berechtigt, das von Kroiss erstellte Pflichtenheft zurückzuweisen und Änderungs- bzw. Anpassungswünsche mitzuteilen. Kroiss verpflichtet sich insoweit unter Berücksichtigung der Wünsche des Kunden maximal zwei Alternativvorschläge vorzulegen. Ist der Kunde mit dem letzten Vorschlag von Kroiss endgültig nicht einverstanden, kann er das Vertragsverhältnis – sofern gesetzlich möglich – außerordentlich kündigen bzw. vom Vertrag zurücktreten. Die im Zusammenhang mit dem Lasten- und/oder Pflichtenheft entstandenen Honorare und/oder Aufwendungen von Kroiss sind vom Kunden in diesem Fall angemessen zu vergüten bzw. zu ersetzen.

5.5 Kroiss erbringt keine über die im vom Kunden abgenommenen Pflichtenheft beschriebenen Leistungen. Ebenso erbringt Kroiss grundsätzlich keine Minderleistungen im Verhältnis zu den im vom Kunden abgenommenen Pflichtenheft beschriebenen Leistungen. Wird das Pflichtenheft vom Kunden abgenommen, gelten die dort beschriebenen Leistungen als zwischen den Parteien endgültig vereinbart. Jegliche Abweichungen von den Inhalten des durch den Kunden abgenommenen Pflichtenhefts bedürfen schriftlicher Individualvereinbarungen zwischen den Parteien.

5.6 Nach Abnahme des Pflichtenhefts durch den Kunden entwickelt und programmiert Kroiss die Website unter Beachtung der vereinbarten Vorgaben. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich Kroiss, die Website und/oder einzelne Bestandteile so zu programmieren, dass die Website und evtl. dazugehörige Unterseiten ein Antwortzeitverhalten aufweisen, das bei vergleichbarer Internet-Anbindung und technischer Ausstattung der vom Endnutzer zum Aufruf der Seiten eingesetzten Hard- und Software dem Antwortzeitverhalten anderer Websites mit vergleichbaren Inhalten und vergleichbarem Umfang entspricht.

5.7 Voraussetzung für die Tätigkeit von Kroiss ist, dass der Kunde sämtliche für die Umsetzung des Projekts erforderliche Daten (Testdaten, Texte, Vorlagen, Grafiken etc.) und/oder Systemumgebungen Kroiss zeitnah und in geeigneter Form zur Verfügung stellt. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Umsetzung von Projekten, die durch eine verspätete (notwendige) Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist Kroiss gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich.

5.8 Kroiss stellt dem Kunden neben dem Pflichtenheft einen Zeit- und Arbeitsplan zur Verfügung. Die Inhalte und Vorgaben dieses Zeit- und Arbeitsplans werden Vertragsbestandteil, sofern der Kunde nicht unverzüglich widerspricht. Kroiss verpflichtet sich, dem Kunden die fertige Website bzw. Teile hiervon bis zum im Zeit- und Arbeitsplan genannten Enddatum auf einem geeigneten Datenträger zu übergeben und/oder per E-Mail zu senden und/oder auf einen vom Kunden vorgegebenen Server hochzuladen. Die Einzelheiten der Übergabe bzw. des Uploads der fertigen Website sind im Übrigen Gegenstand individualvertraglicher Vereinbarungen zwischen den Parteien.

5.9 Nach Fertigstellung der Website und/oder einzelner Teile hiervon erhält der Kunde von Kroiss umgehend Quellcodes, ggf. Dokumentationen und/oder Handbücher verwendeter (Dritt-)Module sowie ggf. Entwicklungsdokumentationen auf einem geeigneten Datenträger und/oder als Download-Link.

5.10 Nach vollständiger Übergabe und/oder Upload bzw. Installation der Website oder Teilen hiervon wird eine zweiwöchige Testphase vereinbart. Der Kunde hat während der Testphase auftretende Fehler gegenüber Kroiss schriftlich anzuzeigen. Kroiss wird sich bemühen, die Fehler fachgerecht zu korrigieren. Zu diesem Zwecke darf Kroiss vorübergehende Workarounds bereitstellen. Die Testphase kann bei entsprechendem Bedarf individualvertraglich angemessen verlängert werden. Stellt der Kunde nach Abschluss der Testphase keine wesentlichen Fehler mehr fest, wird er gegenüber Kroiss eine schriftliche Erklärung abgeben, dass die fertig gestellte Website in vertragsgemäßem Zustand erstellt wurde (Abnahme).

5.11 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt – abweichend von § 634a Abs. 1 BGB – 12 Monate.

5.12 Die Vergütung für die Website-Erstellung ist Gegenstand einer individualvertraglichen Vereinbarung zwischen den Parteien. Im Übrigen finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung.

5.13 Nach Fertigstellung der Website und/oder einzelner Teile hiervon kann Kroiss dem Kunden Wartungs- und Pflegeleistungen in Bezug auf die Website anbieten. Jedoch ist weder Kroiss zu einem solchen Angebot verpflichtet noch muss der Kunde die weitergehenden Leistungsangebote von Kroiss in Anspruch nehmen. Entsprechende Vereinbarungen sind ausschließlich Gegenstand von Individualabsprachen.

5.14 Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, erteilt der Kunde Kroiss ausdrücklich die Erlaubnis, das Projekt zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) in angemessener Weise öffentlich darzustellen.

6. VERTRAULICHKEIT

6.1 Sämtliche Informationen, die die Parteien miteinander austauschen, sind vertraulich zu behandeln. Als vertrauliche Informationen in diesem Sinne gelten – unabhängig von dem Medium, in dem sie enthalten sind – insbesondere Produkte, Herstellungsprozesse, Know-how, Geschäftsgeheimnisse, geschäftliche Beziehungen, Geschäftsstrategien, Businesspläne, Finanzplanung, Personal-angelegenheiten.

6.2 Vertrauliche Informationen werden entsprechend vertraulich und mit der dazu erforderlichen Sorgfalt behandelt, nur zu den vorgesehenen Zwecken verwendet und nur insoweit vervielfältigt, wie dies mit dem Vertragstext vereinbar ist.

6.3 Kroiss ist zur Weitergabe von vertraulichen Informationen berechtigt, soweit sie aufgrund einer Rechtsvorschrift oder behördlicher Anordnung dazu verpflichtet ist, den Kunden über die beabsichtigte Weitergabe schriftlich informiert hat und die nach Gesetz vorgesehenen und angemessenen Vorkehrungen getroffen hat, um den Umfang der Weitergabe so gering wie möglich zu halten.

6.4 Kroiss wird ihren Angestellten oder Beratern vertrauliche Informationen nur soweit zugänglich machen, als dies nach dem Vertragszweck erforderlich ist.

6.5 Kroiss wird ihren Angestellten oder Beratern vertrauliche Informationen nur soweit zugänglich machen, als dies nach dem Vertragszweck erforderlich ist.

6.6 Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.

7. RECHTEEINRÄUMUNG, EIGENWERBUNG UND ERWÄHNUNGSRECHT

7.1 Kroiss räumt dem Kunden – nach vollständiger Bezahlung des Auftrags durch den Kunden – an den entsprechenden Arbeitsergebnissen und/oder den jeweiligen Quellcodes im Zeitpunkt ihrer Entstehung grundsätzlich ein einfaches Nutzungsrecht ein. Weitergehende Rechte können zwischen den Parteien mittels einer individualvertraglichen Einigung vereinbart werden.

7.2 Sofern nichts Anderes schriftlich vereinbart wurde, erteilt der Kunde Kroiss ausdrücklich die Erlaubnis, das Projekt zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) in angemessener Weise öffentlich darzustellen. Insbesondere ist Kroiss dazu berechtigt, mit der Geschäftsbeziehung zu dem Kunden zu werben und auf allen erstellten Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich als Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

TEIL 3 – BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR DIE HERSTELLUNG UND LIEFERUNG VON BILDMATERIAL UND DRUCKERZEUGNISSEN UND SONSTIGEN WAREN / DIENSTLEISTUNGEN

8. GELTUNGSBEREICH VON TEIL 3

8.1 Der vorliegende Teil (Teil 3) gilt für alle Verträge, die nicht von Teil 2 (Webseiten-Erstellungsverträge) erfasst sind. Dies gilt insbesondere für die Angebote über die Lieferung und Herstellung von Bildmaterial- und Druckerzeugnissen.

9. ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS

9.1 Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Sie stellen lediglich die Aufforderung an den Kunden dar, einen entsprechenden Auftrag zu erteilen. Ein Vertrag kommt – unter Geltung der vorliegenden Bedingungen erst mit der schriftlich oder elektronisch übermittelten Bestätigung oder Zusendung des Auftrags (z.B. per E­Mail) durch Kroiss zustande; in Ausnahmefällen auch durch mündliche Bestätigung. Gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.

9.2 Für den Inhalt und die Ausführung des Vertrages sind die vom Kunden gewünschten und von Kroiss in der Auftragsbestätigung bestätigten Leistungen und Einschränkungen maßgeblich.

10. NUTZUNGSRECHTE

10.1 Kroiss ermittelt an Hand der Kundenangaben aus dem eigenen digitalen Datenbestand das vom Kunden letztendlich gewünschte Motiv.

10.2 Der Umfang der Nutzungsrechte richtet sich ausschließlich nach den Angaben von Kroiss.

10.3 Eine Bereitstellung der Werke als direkten Download zur Weitergabe an Dritte ist generell ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für die Bereitstellung als e­Cards.

10.4 Weitergehende abweichende Nutzungsrechte sind in der endgültigen Auftragsbestätigung bzw. Rechnung von Kroiss spezifiziert.

11. NUTZUNGSVERGÜTUNG

11.1 Die Nutzungsvergütung gilt vorbehaltlich anders lautender Absprachen nur für die nicht exklusive, einmalige Nutzung für den vereinbarten Zweck, den in der Rechnung genannten zeitlichen und gegenständlichen Umfang und das verein­ barte Vertragsgebiet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung bedarf der vorherigen Zustimmung durch Kroiss und löst weitere Vergütungsansprüche aus.

11.2 Die Gewährung der vereinbarten Nutzungsrechte erfolgt unter der Bedingung, dass der Kunde den ausgewiesenen Rechnungsbetrag zuvor vollständig ausgleicht.

12. URHEBERRECHTE

12.1 Die gelieferten Daten sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist verpflichtet, an den Werken einen entsprechenden Urheberrechtsvermerk anzubringen, der ihm von Kroiss vorgegeben wird. Im Internet genügt die Angabe im Impressum.

12.2 Eine Entstellung des urheberrechtlich geschützten Werkes z.B. durch Abzeichnen, Nachfotografieren, Foto-Composing oder elektronische Hilfsmittel ist nicht gestattet.

13. UMFANG DER WERBLICHEN NUTZUNG

13.1 Unzulässig ist der Einsatz der Werke für rassistische, pornografische oder extremistische oder sonstige rechts- oder sittenwidrige Zwecke. Alles weitere ist Gegenstand der Individualvereinbarung(en).

14. LIEFERUNG/VERSAND

14.1 Falls keine anderslautende Vereinbarung getroffen wird (z.B. elektronische Übermittlung von Daten/Bildern), nimmt Kroiss den Versand nach eigenem Ermessen und auf Kosten für den Kunden vor. Die Transportgefahr trägt der Kunde in diesen Fällen ab Übergabe des Versandguts an den Spediteur. Verzögert sich eine Lieferung durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

TEIL 4 – PREISE, ZAHLUNG, MÄNGEL, HAFTUNG

15. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

15.1 Alle genannten Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

15.2 Die Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig ohne Abzug. Der Abzug von Skonto bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung.

15.3 Bei Zahlungsverzug kann Kroiss Verzugszinsen in Höhe von neun Prozent über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der EZB berechnen. Weiterhin können im Verzugsfalle Leistungen von Kroiss für die Dauer des Verzugs zurückgehalten werden.

16. MÄNGELANSPRÜCHE

16.1 Soweit ein Mangel der Sache vorliegt, kann der Kunde nach seiner Wahl die Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder die Lieferung einer neuen mangelfreien Sache verlangen. Im Falle der Mangelbeseitigung ist Kroiss verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport­, Wege­, Arbeits­ und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass der Vertragsgegenstand nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

16.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

16.3 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

17. HAFTUNG, FREISTELLUNG

17.1 Kroiss haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

Kroiss haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist und aufgrund zwingender Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz).

Verletzt Kroiss fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag Kroiss nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung von Kroiss ausgeschlossen.

Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von Kroiss für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

17.2 Wenn der Kunde im Rahmen eines Auftrages Kroiss bevollmächtigt, in seinem Namen Willenserklärungen gegenüber Dritten abzugeben, stellt der Kunde Kroiss von jeglicher Haftung frei. Kroiss verpflichtet sich, Willenserklärungen nach bestem Wissen und Gewissen unter Beachtung der Vorgaben des Kunden an Dritte zu übermitteln.

17.3 Der Kunde versichert, dass sämtliche von ihm zur Verfügung gestellte Daten (insbesondere Namen, Zeichen, gewünschte Domains, Bilder, Grafiken etc.) frei von rechten Dritter sind. Der Kunde stellt Kroiss von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen Kroiss aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

TEIL 5 - SCHLUSSBESTIMMUNGEN

18. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

18.1 Für alle Ansprüche aus der Vertragsbeziehung zum Kunden gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN­Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.

18.2 Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, ist der Sitz von Kroiss Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag.

18.3 Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Kroiss­AGB beinhalten bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.

18.4 Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: März 2017